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Sie „hoffe aufrichtig“, dass die Ergebnisse unter den Abgeordneten im Parlament zu einer Konzentration auf das Wesentliche führten, schrieb sie weiter.CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht nach dem schlechten Wahlergebnis keine Notwendigkeit für eine personelle Erneuerung in der Partei. Juni zu klären.Nach den Äußerungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur „Meinungsmache“ im Internet haben zehntausende Menschen eine Online-Petition für Meinungsfreiheit unterzeichnet.

Wie das EU-Parlament am Montagvormittag in einer aktualisierten Hochrechnung mitteilte, lag die Wahlbeteiligung in den 28 EU-Staaten bei 50,82 Prozent.
Nach bisherigem Stan dliegt die FDP bei 4,6, “die Partei” bei 4,9 Prozent.Nach den Verlusten bei der Europawahl werden in der Union Zweifel an der Fortsetzung der großen Koalition laut. Erste Prognosen hatten ihnen noch stärkere Verluste vorhergesagt.Die CSU hat bei der Europawahl in Bayern 40,7 Prozent der Stimmen geholt. „Das ist nicht gut für unser Land. 2014 nahmen nur 48,1 Prozent der Wahlberechtigten teil.CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich trotz der Verluste von Union und SPD bei der Europawahl für die Fortsetzung der großen Koalition in Berlin ausgesprochen. Wir gehen mit Demut in die Gespräche, aber auch mit Selbstbewusstsein“, sagte er in München.

„Das Ergebnis ist aber, dass wir gar nichts abschaffen beim Solidaritätszuschlag.

Dazu ist ggf. SPD (15,5 Prozent) und Linke (9 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Es gehe darum, „aus einer Position der Stabilität heraus deutsche Interessen zu vertreten“. Die Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten wurde für den 26. und 27. Stattdessen soll demnach Kultusministerin Susanne Eisenmann für die CDU antreten.

Mit 24,9 Prozent der Stimmen sicherte sie sich den ersten Platz vor der Partei En Marche von Staatspräsident Emmanuel Macron, die auf 21,5 Prozent kam, wie das Innenministerium in Paris nach Auszählung von 81 Prozent der Stimmen bekanntgab. Mehr Informationen dazu finden Sie Um mit Inhalten aus Twitter und anderen sozialen Netzwerken zu interagieren oder diese darzustellen, brauchen wir Ihre Zustimmung.

Unter anderem in Frankreich, Italien und Großbritannien wurden rechtsgerichtete Parteien stärkste Kraft. Die Union verliert nach der Europawahl in einer neuen Umfrage, die SPD ist sich uneins, wie es im Niedergang weitergehen soll. Mehr Informationen dazu finden Sie Um mit Inhalten aus Twitter und anderen sozialen Netzwerken zu interagieren oder diese darzustellen, brauchen wir Ihre Zustimmung. Ausgangspunkt war die Mahnung Giegolds, die Parteien sollten den Rechtspopulisten in Europa mutig und offensiv entgegentreten.

Unbekannte haben in der Nacht zum Samstag einen Infostand der Linken zu den anstehenden Kommunal- und Europawahlen zweimal angegriffen.

Auf der Insel landen bis heute regelmäßig Bootsflüchtlinge an. Darüber solle in der SPD nun die Diskussion beginnen – „und die muss zügig entschieden werden“. Er kündigte den Schritt als Reaktion auf das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Europawahlen an. Sehen Sie hier alle Ergebnisse der Europawahl im Überblick.Trotz der Verluste des konservativen EVP bei der Europawahl geht CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak davon aus, dass ihr Spitzenkandidat Manfred Weber der neue Präsident der EU-Kommission wird. Es habe in der Universitätsstadt am Wahlsonntag Schlangen mit Wartezeiten von bis zu einer Stunde vor einigen Wahllokalen gegeben. Jubel in der ÖVP-Zentrale: Nach der Ibiza-Affäre hat sich die In einem Mainzer Wahllokal hat der Wahlvorstand bis etwa 9 Uhr statt der vorgegeben vier Stimmzettel nur drei ausgegeben. Dazu ist ggf. “Um den Planeten steht es miserabel und wir müssen ganz schnell handeln”, sagte sie gegenüber WELT.