Letzteres wird möglicherweise dazu führen, dass auch das Modell SPD, Grüne, Linke seinen Durchbruch als Option der Verwaltung der Herrschaftsinteressen in Deutschland findet.Unser Abschneiden, das Wahlergebnis der DKP, ist unbefriedigend. Es gebe jedoch keinen Rechtsruck in der CDU. Nach den ersten Hochrechnungen stehen CDU/CSU zwar auf Platz eins, müssen aber starke Verluste verkraften. SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley meinte: „Ich habe alles gegeben.

Einerseits waren die Mitglieder der LINKEN in Wahlpodien, an den Infotischen die schärfsten Kritiker der EU (und wurden erwartungsgemäß auch vom Publikum in diese Ecke gestellt), auch die meisten Kapitel des Wahlprogramms und die Wahlplakate mit Inhalt haben der LINKEN das Etikett „EU-Kritikerin“, wenn nicht gar „EU-Gegnerin“ verpasst.Dem gegenübergestellt wurde die zentrale Wahlkampfausrichtung: Presseerklärungen, Wahlzeitung, Kurzprogramm und alles vom Wahlkampfapparat ohne demokratische Kontrolle des Parteivorstandes herausgebrachtes Material hat vor allem die illusionäre Parole „Europa sozial machen“ verbreitet,Die Glaubwürdigkeit der LINKEN und der meisten linken Schwesterparteien in der EU ist in Sachen EU-Kritik und Strategie zur Überwindung der kapitalistischen EU schwer angeschlagen. 2011. 383 Abgeordnete stimmten für die CDU-Politikerin und machten sie damit zur ersten Frau an der Spitze der EU-Kommission.

Mai zu Recht erklärt, warum die EU weder ein Projekt gegen Rassismus, noch ein Friedensprojekt ist:https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=3099#more-3099Die LINKE hat sich leider diesen beiden „Narrativen“ der Bürgerlichen zur EU untergeordnet.

Vom 23. bis 26. Renitenter Randalierer (16) droht Polizisten mit dem Tod Die Chefinnen liegen sich sogar in den Armen: Annalena Baerbock (l.), Grünen-Vorsitzende, und Fraktionschefin Katrin Göring-Eckard. 300 Jahre alte Dose sprengt alle Erwartungen - Bares für Rares vom 12.07.2018 | ZDF - Duration: 15:15. Das Propaganda-Spektakel der herrschenden Klasse in Europa zur Eindämmung des Legitimationsdefizits des EU-Projektes, einschließlich der es tragenden bürgerlichen Parteien, hat seine Ziele weitgehend verfehlt. Es sind zwei faustdicke Lügen, die aufrechtzuerhalten den Herrschenden in Europa immer schwerer fällt. Erste Stimmen sind aus der CDU zu hören, die Bündnisse mit der AfD schmieden wollen. Der diesjährige EU-Wahlkampf hat schon in fast unverschämter Weise diese Lügen verbreitet und dabei gar nicht groß verhehlt, dass es Lügen sind – allein die Propaganda war das Ziel, damit die seit Jahren abstürzende Legitimität der EU-Herrschenden für ihr Projekt wenigstens bis zum Wahltermin aufgehübscht wird.

Bürgerschaftswahl 2019 Bremen. Wir schlagen vor, dass die Partei in großer Auflage ein neues sozialistisches Manifest erarbeitet und verbreitet. Richtig wäre gewesen, sich mit aller Macht gegen diese beiden Legenden zu stellen. Am Ende verneinte sie die Frage und stellte die 42 Verfahren dann im März 2018 ein“, erklärt Christian Solmecke, von der Kölner Kanzlei Wilde Beuger Solmecke.

Eine Theorie besagt, das die Wahl auf Donnerstag fiel, weil dann viele Menschen ohnehin in die Städte kamen und nicht extra für die Stimmabgabe anreisen mussten.Mit Spannung wird in den Niederlanden das Abschneiden der neuen Zentralfigur der rechten SzeneChefanklägerin Maria Sterup bestätigte der Zeitung „Expressen“, dass es sich um Politiker Peter Lundgren handele. In Niederösterreich haben sich die Landesparteien - mit Ausnahme der SPÖ - durchwegs zufrieden mit dem Ausgang der EU-Wahl am Sonntag gezeigt.